Sonntag, 27. November 2016

Die Würfel sind gefallen

Frau Horst bleibt nun also Bürgermeisterin. Knapp 30% aller Wahlberechtigten (grob gerundet) haben sich für Frau Horst ausgesprochen, knappe 12% gegen Frau Horst und der eigentlichen, deutlichen Mehrheit war das Thema so uninteressant, dass sie gar nicht gewählt hat oder nicht in der Lage waren ihren Abstimmungszettel ordnungsgemäß auszufüllen.
Über die Gründe kann man unterschiedlicher Meinung sein: ich glaube eine gehörige Portion hat dabei mitgeschwungen, dass generell wenig bis kaum Vertrauen in die örtliche Politik besteht, Und sicher auch, weil es den initiierenden Fraktionen nicht (rechtzeitig) gelungen ist ihre Gründe deutlich zu machen. Anstelle eines großen, neuen Kommentares gebe ich "nur" ein paar Auszüge einiger meiner bisherigen Kommentare zum Besten, die unter dem Eindruck des heutigen Ergebnisses, welches voll und ganz zu respektieren ist, vielleicht noch einmal zum Nachdenken anregen.
24.08.
Ich wünsche mir, dass ein Ruck durch unsere Gemeinde geht, ich würde mir eine Initialzündung wünschen. Einfach einen mutigen Neuanfang wagen, einen klaren Schritt. Parteiübergreifend. Zum Wohle unserer Gemeinde. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass ich damit alleine stehen soll. Wo sind Ideen für die Zukunft? Wo finden sich Perspektiven? Themenfelder und Probleme gibt es genug. Wollen wir nicht anfangen diese gemeinsam anzugehen anstatt sich darin zu üben andere anzugreifen oder ominöse Vorwürfe zu erheben? Ich meine Diskussionen über vermeintliche Fehler des Rates seit 2011 oder noch früher sind nicht wirklich zielführend. Wir werden auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Wir müssen vielmehr alle Kraft darauf verwenden die Zukunft anzupacken und zu gestalten. Gemeinsam!
30.08.
Insbesondere ein Abwahlverfahren muss meiner Meinung nach eine hohe Beteiligung erreichen, egal für welche "Seite" man nun sein mag, pro oder contra. Eine derart bedeutende Entscheidung geht uns alle an.
03.09.
Fakt ist, Weilerswist ist am 27.11. aufgerufen um über eine mögliche Abwahl der Bürgermeisterin zu entscheiden. Es geht aber meines Erachtens um mehr, es geht um die Zukunft unserer Gemeinde.
Drei von vier Parteien im Gemeinderat ..., können, wollen und werden bis zum Wahltermin ihre Gründe deutlich erklären, warum aus ihrer Sicht Frau Horst abgewählt werden sollte.
19.09.
Es ist nun an ... den Ratsvertretern ihre Meinung anhand von klaren Fakten und Alternativen zu belegen und zu verdeutlichen, warum eine Abwahl notwendig sei.
03.10.,
Aber die Frage nach Interesse oder Desinteresse steht bei manchen vielleicht auf der Kippe. Einige haben sich schon seit langem verabschiedet, zumindest wenn man die Wahlergebnisse betrachtet. Unter dem Strich beispielsweise hat die Mehrheit nicht Anne Horst zur Bürgermeisterin gewählt. Die Mehrheit hat gar nicht gewählt. Von der Minderheit die gewählt hat, hat eine knappe Mehrheit Frau Horst gewählt. Demokratisch. Aber auch ein Ergebnis von Desinteresse vieler Wähler.
Dringend müssten die Aktiven im Rat nun klar und deutlich der Bürgerschaft erklären, warum die Bürgermeisterin abgewählt werden sollte. Zumindest drei von vier Fraktionen...
Die Zeit bis zum Wahltermin ist endlich. Breite Teile der Öffentlichkeit wissen nicht wohin der Zug fahren soll, geschweige denn warum eine etwaige Abwahl notwendig sein soll. Die Zeit dazu ist JETZT...
Wird nicht "geliefert" droht noch mehr Desintetesse.
06.10.
Fragen über Fragen, weitere Fragen könnten gestellt werden. Eines steht jedoch fest: wir Bürger haben meiner Meinung nach ein Anrecht auf lückenlose Aufklärung dieser Vorfälle und ich finde einen Anspruch auf Antworten zu den diversen Fragen. Und dies rasch. Ross und Reiter müssen bei derart intransparenten Vorfällen benannt und wenn angezeigt auch belangt werden. Ich hoffe es folgt nicht auch an dieser Stelle wieder eine für mich nicht akzeptable Aussage der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, die im Zusammenhang mit einem Vertrag der Gemeinde mit einem Ratsmitglied sinngemäß erklärte, es sei alles „absolut sauber“ verlaufen, mit Ausnahme der Tatsache das gegen geltendes Recht verstoßen worden sei.
22.10.
Inne hält derzeit auch in der öffentlichen Wahrnehmung die Diskussion um das Abwahlverfahren der Bürgermeisterin. Zumindest wird dieses aktuell weniger wahrgenommen als noch vor kurzer Zeit. Hält man hier inne oder versäumen einige Akteure es der breiten Öffentlichkeit ihre Argumente für die Abwahl kund zu tun? Ich glaube so ist man insgesamt auf dem besten Wege das Abwahlverfahren zum Scheitern zu bringen.
09.11.
Unter dem Strich bleibt damit ein unausweichlicher Stillstand im Rathaus. ... Angesichts der desaströsen und zugegebenermaßen vielfach undurchsichtigen, komplizierten Lage mag von manchen bezweifelt werden, ob sich daran (bis) zur nächsten Kommunalwahl etwas verändert. Womöglich haben sich bis dahin auch die letzten politisch Interessierten abgewendet und lassen einfach alles nun ihren schlichten Lauf nehmen?


Uwe Wegner
(Uwinho)

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