Placebo wirkt nicht mehr

Placebo ist nicht alles und wirkt nicht ewig.

So lautet mein Fazit, wenn ich den Placebo-Zaun um den Mitteltrakt des sog. Einkaufscenters in Erftstadt-Liblar betrachte. Was wurde nicht den Bürgerinnen und Bürgern für eine Belebung und Revitalisierung des maroden und mehr als in die Jahre gekommenen Centers versprochen. Und es startete ja auch verheißungsvoll. Die Politik fasste alle notwendigen Beschlüsse, damit der Investor entsprechend seiner Vorgaben planen und umbauen konnte. Alles freute sich. Bereits der Abriss der alten Delta-Passage war ein städtebaulicher Gewinn im Verhältnis zum alten Zustand.

Und dann: ja, es wurde sogar neu gebaut, ordentlich, nach neuesten ökologischen Gesichtspunkten bezog Lidl dann ein neues Gebäude. Ein Eiscafè und das Dänische Bettenlager bekamen ebenfalls neue Räume. Der nächste Schritt sollte der Abriss des Mittelteile sein. Der ansässige Elektronikmarkt sollte hier der Ankermieter werden. Pläne lagen schnell auf dem Tisch. Doch irgendwie kam dann reichlich Sand ins Getriebe. Die Politik wurde verständlicherweise unruhig und fragte nach. Die Verwaltung stellte nunmehr dar, es gäbe ja nicht DEN Investor, sondern mehrere Investoren, wo es nun bei einem zu Problemen gekommen sei.

Erstaunlich, bislang wurde der Politik die Sache immer so verkauft, dass es nur einen Investor gäbe, die Domizil um Herrn König (ja, der heißt wirklich so). Es folgten immer neue Zusagen, neue Auskünfte, neuere Gerüchte. Mal war die Finanzierung durch einen gesundheitlichen Ausfall eines Mitinvestors in Frage gestellt, mal fehlte die Abrissgenehmigung, dann soll es mal neue Probleme bei der Erteilung der neuen Baugenehmigung gegeben haben und und und.

Die Pannenserie riss nicht ab, die Bürgerschaft und die Politik wurden immer wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt. Stillstand statt Entwicklung. Das Center blieb und bleibt ein Schandfleck im jetzigen Zustand. Die letzte mir bekannte Aussage, ja, eigentlich war es schon so etwas wie eine Zusage, war: nach Karneval wird mit dem Abriss begonnen. Nun, abgerissen wurde bislang nichts. Vielmehr wurde ein Bauzaun um den in Rede stehenden Gebäudekomplex aufgebaut. Eben ein Placebo-Zaun.

Er machte auf mich einfach nur den Eindruck, er solle die Bürgerinnen und Bürger, die Verwaltung und die Politiker beruhigen: "Seht her, es tut sich doch was....". Nun ist jedoch die Wirkung dieses Placebo verblasst.

PLOPP

Haben Sie es auch gehört?

Das war der Geduldsfaden des CDU-Ratsherrn Theo Mechernich, der ist diesem nämlich nun gerissen. In einem offenen Brief hat er sich an Herrn König gewandt und um Auskunft gebeten. Gut so. Das waren dabei zum Teil sehr deutliche Worte.

Im Ergebnis gilt es jedoch festzustellen, dass am Ende die Politik in der öffentlichen Wahrnehmung den dümmsten Eindruck macht. Ich finde zu Unrecht: es war nicht die Politik, die Versprechungen gemacht hat. Es war nicht die Politik, die geplant hat. Es war nicht die Politik, die Abriss- und Baugenehmigungen nicht auf Spur gesetzt hat. Die Politik hatte in bester Absicht alle geforderten und notwendigen Beschlüsse gefasst und die Rahmenbedingungen gesetzt UND auch immer und immer wieder nachgefragt, ihrer Enttäsuchung über Stillstände kund getan.

Die Kritik am Zustand des Centers ist angebracht, aber die Bürgerinnen und Bürger sollten bei den Gründen nicht Ursache und Wirkung verwechseln. Man darf gespannt sein, ob und wann es dann doch noch einmal im Erfstädter Einkaufszentrum weitergeht. Die Menschen wollen wirkungsvolle Taten sehen, von Nebenwirkungen nicht funktionierender Geschäfte haben sie genug. Ein weiteres Placebo zur Beruhigung reicht nicht mehr aus. Der Placebo-Zaun wirkt spätestens seit Mechernichs` Brief nicht mehr.

Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

Freie Wähler in Erftstadt

Freie Wähler kommen

Da haben sie es nun geschafft, in Erftstadt treten nun bei der nächsten Kommunalwahl erstmals freie Wähler an. Man kann ihnen schon jetzt gratulieren, sie haben es tatsächlich geschafft alle 25 Wahlbezirke personell zu besetzen. Das ist respektabel, hat aber auch drei wesentliche Gründe.

Einerseits sind manchen Wählern (und somit auch potentiellen Kandidaten) die „Etablierten“ mittlerweile zu etabliert, manche erhoffen sich frischen Wind für Erftstadts Politik. Ob die neue Gruppierung dazu geeignet ist, wird die Zeit zeigen. Immer wieder beobachtet man ja die unterschiedlichsten Gruppierungen, die oft auch nur kurzfristig von Protestwählern leben.

Der zweite Grund ist die Tatsache, dass die herrschenden Misstöne in der SPD, den Grünen und vor allem der FDP in Erftstadt dazu geführt haben, dass sich diese Gruppe überhaupt erst finden konnte. Nur durch die schlechte Verfassung der vorgenannten drei Parteien vor Ort können sich unabhängige Gruppierungen wirklich ernsthaft Hoffnung auf ein beachtliches Ergebnis im Mai machen. Das ermuntert und lässt diesen Schritt erst ernsthaft in Erwägung ziehen.

Der dritte Punkt, auch dies muss fairerweise gesagt werden, drängt sich in Einzelfällen bei den präsentierten Kandidaten auch der Wunsch nach persönlichem Geltungsbedürfnis auf. Jetzt haben einige, die von anderen oft als stadtbekannte Querulanten bezeichnet werden, die Möglichkeit öffentliches Gehör für ihre Forderungen zu finden. Dies muss nicht zwingend schlecht sein um die Stadt insgesamt voran zu bringen, wenngleich es natürlich auch Gefahren birgt. Aber so ist das eben im Leben. Die Gefahr des Lebens beginnt bereits bekanntermaßen mit der Geburt.

Die Zusammensetzung der „Freiem“ ist bunt und einige haben ihre ganz persönlichen Schwerpunkte und Zielsetzungen. Ob und wie sich diese miteinander verbinden, in ernsthafte Politik ummünzen lässt, wird spannend zu beobachten sein. Die Konstellation birgt jedenfalls durchaus Chancen. Ich bin jedenfalls sehr gespannt auf das Wahlprogramm der frreien Wähler. Eignen sie sich zu mehr als nur zur Protestbewegung gegen die Etablierten oder können sie auch mit Inhalten überzeugen? Ich würde es mir wünschen. Die bisherigen Verlautbarungen mögen in der Öffentlichkeit gut ankommen, bergen in meinen Augen jedoch nicht unwesentliche Risiken.

Es kommt gut an, dass man die Fraktionszuwendungen nur für wirklich notwendige Ausgaben gebrauchen will und ankündigt, nicht genutzte Mittel konsequent zurück führen zu wollen. Dies vermittelt allerdings in der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck. Keineswegs leben die Fraktionen von den Ihnen rechtlich zustehenden Mitteln in Saus und Braus. Die Wahrheit ist, dass die Zuwendungen nicht sehr üppig sind, in Erftstadt gar minimal im Vergleich zu anderen Kommunen des Kreises (und auch darüber hinaus). Davon müssen die Fraktionen alle (!) ihre Kosten bestreiten, auch Mieten für ihre Räume. Viel Spielraum ist da im Grunde nicht. Kaum ein Stadtrat arbeitet so preiswert, wie der Erftstädter Rat. Spötter sagen gar „billig“. Für die aktuelle schon im Rat befindliche neue Fraktion der freien Wähler, mit gerade zwei Mitgliedern, fallen die Kosten mehr als gering aus. Generell bedarf es da auch weniger Aufwand. Klar, die Zuschüsse sind auch geringer. Aber die Fraktion der freien Wähler wird sich bei Zeiten fragen lassen müssen, wie viel sie netto an die Stadt zurück geführt haben wird, Die Summe wird nicht sehr groß sein und bei weitem nicht helfen die desolate Kassenlage der Stadt zu retten. Bestenfalls eignet sich dies als kleiner symbolischer Beitrag.

Es wäre jedoch generell zu überlegen, ob man in Erftstadt die Arbeit der Fraktionen nicht insgesamt durch verbesserte Rahmenbedingungen auf ganz andere Füße stellt. Bis eine grundsätzliche Änderung des Kommunalrechtes vielleicht einmal die Räte deutlich verkleinert und die dann weniger vorhandenen Stadtverordneten wesentlich besseren Arbeitsbedingungen ermöglicht, wird man leider wohl noch lange warten müssen. 

Positiv ist bei der neuen Gruppierung jedoch auf jeden Fall, dass keine offen erkennbaren, gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnisse bestehen. Für meinen Geschmack ist es schwierig, wenn etwa eine Landtagsabgeordnete für den Rat kandidiert und im selben Zuge gleich mehrere von ihr (mit)Beschäftigte ebenfalls das Ratsmandat anstreben. Ob und wie unabhängig diese dann im Falle ihrer möglichen Ratstätigkeit aufgrund ihres besonderen (abhängingen Beschäftigungs-)verhältnisses dann wirklich unabhängig und frei ihre Meinung vertreten, oder in Zweifelsfällen die ihres Arbeitgebers vertreten (wollen oder müssen?) will ich nicht bewerten. Ich sehe solche Entwicklungen jedoch als kritisch und gefährlich für die Demokratie an, zumindest ein unguter Eindruck entsteht. Gerade solche vermeintlichen Klüngelgruppen führen zu Politikverdrossenheit und alleine schon aus Protest durch solche Eindrücke oder Mutmaßungen könnten viele Wähler geneigt sein, ihre Kreuze woanders zu machen. Man kann sich ausrechnen, was solche unglücklichen Eindrücke für die Demokratie insgesamt bedeuten könnten. Hoffentlich bleiben die freien Wähler die einzige Protestmöglichkeit gegen die Etablierten und solche durchaus vorhandenen (Personal-)Konstellationen in Erftstadt.

Beste Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

Die Krim ...

... ist offiziell Teil Russlands

Dies sagen die Russen jedenfalls, und die sollten es wissen, oder? Auch die Ukraine sollte es wissen, immerhin sollen diese ihre Truppen (mehr oder eher weniger?) freiwillig von der Krim abgezogen haben. Mir bleibt dabei ein mehr als mulmiges Gefühl. Von Sanktionen und einer neuen Eiszeit zwischen Moskau und Washington wird gesprochen.

Dennoch: es scheint so, als ob man Russland zähneknirrschend gewähren lässt. Offiziell mit dem erhobenen Zeigefinger agieren hochrangige Politiker, aber was sich hinter den Kulissen abspielt bleibt dem neutralen Beobachter, uns Bürgern, verborgen. Selten habe ich eine Situation und die sich daraus ergebenden Folgen mangels fehlender, verlässlicher Informationen nicht bewerten können. Für mich ist weder auf der einen Seite (Russland), noch der anderen (USA bzw. Nato-Verbündeten und Ukraine) Seite erkennbar, in welche Richtung man möchte, welches Ziel man mittel- bis langfristig anstrebt. Es bleibt also weiterhin spannend. Nur eines ist klar, worauf mich die Tage ein guter Freund hingewiesen hat: die Krim will scheinbar nicht in die EU, aber gut, Großbritannien möchte ja auch nicht (mehr) dazu gehören.

Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

Krim – Prickelnd ...

... ist derzeit nur der Sekt

Wer kann wirklich über die Lage urteilen? Liebe Blog-Freunde ich habe mir ein paar Tage Blog-Auszeit gegönnt. Man muss ja nicht immer alles und jeden Tag kommentieren / bloggen. Auch, wenn es Themen über Themen gibt. Sei es Hoeneß und die Steuerschuld, das Verschwinden eines Flugzeuges, die Differenzen über die Neubesetzung der Leitung des Jugendamtes in Erftstadt, die (freundlich ausgedrückt) nicht ganz optimale Planung des Kindergartens in Weilerswist-Süd...

Bewegen tut mich jedoch aktuell besonders die Lage auf der Krim. Ich sage bewusst weder Ukraine, noch Russland. Ich glaube die Frage ist offen, zu wem gehört diese Halbinsel eigentlich!? Wie so oft im Leben: die einen sagen so, die anderen so. Aber wer hat Recht? Wie konnte es überhaupt zu dieser Situation kommen? Die Krim haben viele doch bisher nur mit dem bekannten Sekt und Sevastopol, dem Standort der russischen Schwarzmeerflotte in Verbindung gebracht. Das Einzige was bei der Betrachtung der Krim aktuell as prickelnd bezeichnet werden kann, ist der Sekt. Alles andere erscheint derzeit eher hochexplosiv.

Das Problem ist vielschichtig, die Ursachen sicher auch geschichtlich begründet. Vor der Gorbatschow-Ära war es für den Westen weniger von Bedeutung, ob Ukraine, eigenständige Krim-Verwaltung oder russisches Gebiet. Es war eben die UdSSR. Ein Gebilde, dass in sich mehr oder weniger stabil war, die Fronten (wenn ich es so nennen darf) klar. Moskau hatte seinen ganzen Einfluss und war insgesamt die führende Macht des damaligen Warschauer Paktes. Nach und nach drängten mehr Staaten in die EU und / oder Nato, Moskau verlor Einfluss, viele Russen wohnen bzw. leben weiterhin in den ehemaligen UdSSR-Gebieten. Für mich ist klar, dass diese Situation vielen Russen nicht passt. Immerhin, sie sehen sich als Weltmacht an. Und irgendwie sind sie es auch und da tut es weh an macht und Einfluss zu verlieren. Als nun in der Ukraine die Menschen einen anderen Politikstil durch die Demonstrationen forderten taten sie dies zu Recht. Auch die geforderte Absetzung des ersten Mannes im Staate war gerechtfertigt. Ob jedoch die dann dabei erfolgte Vorgehensweise richtig war, wage ich zu bezweifeln. Ist die aktuelle Staatsmacht legitimiert? Bedürfte es nicht einer freien und ehrlichen Wahl durch alle in der Ukraine lebenden Menschen? Warum wird dieser Demokratisierungs- bzw. Legitimatisierungsprozess für meinen Geschmack, meiner Wahrnehmung nach, so lange hinausgezögert? Dies überzeugt unter dem Demokratiegedanken nur wenig. Die am Sonntag erfolgte Abstimmung auf der Krim war eine Farce. Demokratisch ist auch hier sicherlich etwas anderes. Unter mehreren Möglichkeiten nur über zwei Alternativen abstimmen zu lassen ist keine wirkliche Wahl. Ein Ergebnis von über 90% Zustimmung, für wen oder was auch immer, ist bei mehreren Optionen (auch wenn es nur zwei sind) für mich immer etwas fragwürdig. Wenn man dann bedenkt, dass auch noch Panzer auf den Straßen stehen, habe ich ein mehr als ungutes Gefühl dabei. Demokratie geht jedenfalls für mein Verständnis anders. Ich finde die einzelnen Teilbereiche des ukrainischen Gebietes (und insgesamt) sollten erstmal unter den aktuellen Verhältnissen eine demokratisch legitimierte politische Führung bekommen. Dies scheint jedoch in weiter Ferne zu liegen. Schade. Was durch dese von beiden streitenden Seiten hervorgerufen wird ist derzeit leider nur eine Verschärfung der Auseinandersetzung, eine Zuspitzung, die hoffentlich am Ende nicht mit militärischem Einsatz endet. Das wäre eine Katastrophe.

Ich glaube jedoch, dass hier nicht die Vernunft und Einsicht siegt, sondern am Ende die unterschiedlichsten wirtschaftlichen Interessen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich es mal so sehen würde, aber ausnahmsweise sind hier einmal wirtschaftliche Abhängigkeiten vielleicht der Schlüssel um einen Konflikt, ja gar einen Krieg, zu vermeiden. Alle Beteiligten in dieser Auseinandersetzung importieren und exportieren gegenseitig wichtige Waren, die die/der andere Kontrahent jeweils nicht hat. Leider ist nur diese Tatsache wirtschaftlicher Abhängigkeiten manchmal das, was die Regierigen bewegt etwas zu tun oder doch zu unterlassen.

Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

Transparenz und Offenheit ja - aber bitte bei den anderen, Teil 3

Wenn in der Politik mit gespaltener Zunge agiert wird

Liebe Blog-Freunde,

hier nun der dritte Teil zur gespaltenen Zunge. Danach komme ich auch wieder auf ein Erftstadt-übergreifendes Thema zu spechen. Aber Vorsicht: ich komme sicher auch wieder auf meine alte (politische) Heimat zurück. Nicht zu früh freuen. ... . :-)

Man kann es kaum nachvollziehen, aber trotz der in Teil 1 und 2 angesprochenen Ereignisse hat sich Bernd Bohlen bereit erklärt für die SPD den Wahlkampf entscheidend zu gestalten. Logisch, dass man in seiner Situation aber nicht mehr bereit ist, wenn eben jene selbst ernannten Gutmenschen meinen, er und das Wahlkampfteam (dem auch der Parteivorsitzende mit angehören sollte) müssten aber alles mit ihnen, dem Gesamtvorstand in der Gesamtheit in jedem einzelnen Detail abstimmen. Einem im Übrigen völlig überdimensionierten Gremium von 25 Personen, bei dem Jede und Jeder mitmachen durfte, der sich im Zweifel auch nur selber berufen fühlte oder berufen hat (lassen). Jeder sollte mitreden dürfen. Eben getreu dem nach Außen getragenen Wunsch nach mehr Offenheit und Transparenz. Nochmals: dieser Wunsch ist grundsätzlich legitim, aber er muss auch umsetzbar sein. Wie soll ein derart überdimensionierter Vorstand innerhalb kürzester Zeit agieren? Dann, wenn im Wahlkampf auch mal schnelle Entscheidungen und rasches Handeln notwendig sind, rechtzeitig mac Statuten einberufen werden? Und will dann jeder einzelne Beisitzer ernsthaft um jede Formulierung in einem Flyer feilschen? Eigentlich eher unwahrscheinlich, weil unpraktikabel. Aber in Erftstadts SPD stellen sich das einige tatsächlich so vor.

Wie gesagt, wo möglich breite Diskussion und Beteiligung, da bin ich für. Ich legte zu meiner Zeit als Vorsitzender beispielsweise stets großen Wert darauf, dass Beschlüsse grundsätzlich im gesamten Vorstand gefasst und dort auch diskutiert wurden. Ein Grund, der mir letztlich mit zum „Verhängnis“ wurde und zum „Wegmobben“ meiner Person führte. Tatsächlich. Diejenigen, welche am lautesten nach mehr Offenheit und Transparenz riefen und auch heute noch rufen, wollten zunehmend Entscheidungen aus eben diesem Gesamtvorstand heraushalten und stattdessen in einem sog. „geschäftsführenden Vorstand“ beraten und entscheiden. Immerhin, sie hätten dort eher für ihre Positionen eine Mehrheit gefunden, als im Gesamtvorstand. Gleichwohl sieht die Satzung der Erftstädter SPD bis heute meines Wissens einen solchen „geschäftsführenden Vorstand“ gar nicht vor. So viel zum Demokratie-Verständnis Einzelner, die sich gerade in der jüngsten Vergangenheit als Vorbild-.Demokraten darstellen wollen.

Fakt ist zudem leider auch, das sich der SPD-Vorstand seit geraumer Zeit als wenig bis gar nicht handlungsfähig erwiesen hat, selbst im einfachen Tagesgeschäft nicht. Die Mehrheit in eben jenem zerstrittenen Parteivorstand war bis vor kurzem nicht bereit, eine in der Vergangenheit inhaltlich bewährte Vorgehensweise für den Wahlkampf zu tragen, obgleich auch der Parteivorsitzende Zimmermann aus langjähriger Erfahrung hierzu riet.

Völlig außer Acht gelassen und tunlichst verschwiegen wurde dabei von Teilen des Vorstands übrigens die Tatsache, dass das von Bohlen vorgeschlagene Wahlkampfkonzept bei den letztlich persönlich Betroffenen, den einzelnen Kandidaten, eine überzeugende Mehrheit gefunden hatte. Von 25 Direktkandidaten hatten sich schon 16 für Bohlens Konzept ausgesprochen und den Vorstand mit ihrer Unterschrift aufgefordert dieses umzusetzen. Dies ist eine knappe 2/3-Mehrheit aller SPD-Direktkandidtaen. Das sich ein Parteigremium zunächst gegen diesen deutlichen Wunsch der klaren Mehrheit seiner Kandidaten stellte, gibt zu denken. Demokratie!? Es zeigte einmal mehr die offenbar vorherrschende Doppelzüngigkeit einzelner Handelnder. Immerhin, vor wenigen Tagen wurde dann doch noch zugunsten des bewährten Verfahrens gestimmt. Die Beschlüsse des Errftstädter SPD-Vorstandes sind innerhalb kürzester Zeit schon einmal konträr zur Meinung einer Sitzung davor. Der nun doch gefasste Beschluss erscheint mir weniger ein Zeichen der Einsicht, als mehr ein Zeichen "kalter Füße" im Falle eines schlechten Ergebnisses selber dafür verantwortlich gemacht zu werden.

Beim Blick in den Kalender wird deutlich, wie eng die Situation und Zeitschiene ist, in knapp 2,5 Monaten ist Wahl. Das reicht kaum aus um einen überzeugenden Wahlkampf zu organisieren oder gar zu führen. Man kann eigentlich nicht mehr gewinnen, wer die Verantwortung übernimmt kann nur verlieren. Hoffentlich macht man am Ende nicht dann doch wieder diejenigen dafür verantwortlich, die nun das Risiko der Wahlkampforganisation auf sich nehmen und nicht kneifen. Diejenigen die in schwierigen Zeiten bereit sind Verantwortung zu tragen.

Deswegen bleibe ich dabei: tragisch ist die Rolle des Parteivorsitzenden Alfred Zimmermann. Es tut mir leid, dass er in dieser schwierigen Situation das Schiff steuern und versuchen muss auf Kurs zu halten. Für die Art, wie er dies bisher meistert mein Respekt!

Grüße

Uwe Wegner
(Uwinho)

Transparenz und Offenheit ja - aber bitte bei den anderen, Teil 2

Wenn in der Politik mit gespaltener Zunge agiert wird

Wie angekündigt, nun der zweite Teil meiner Betrachtung und Bewertung zum Thema Transparenz und Offenheit, des Agierens mit gespaltener Zunge. Konkret festgemacht an dem Beispiel des Meinungsstreits innerhalb Erftstadts SPD über die Frage nach der Organisation des Wahlkampfes. Wie in Teil 1 berichtet, attackierte die Landtagsabgeordnete Andres in einem Zeitungsbericht ihren Erftstädter Fraktionsvorsitzenden Bohlen und bemängelte somit letztlich die Arbeit und Haltung ihrer eigenen Stadtratsfraktion.

Sie erklärt öffentlichkeitswirksam, ihr Fraktionsvorsitzender müsse verstehen, dass die Zeiten des Alleinherrschens vorbei seien. Starker Tobak. Es gilt genau hinzuschauen, um eine solche Floskel (mehr ist es nicht) zu bewerten:

Wahr ist, dass innerhalb der Fraktion Inhalte, Haltungen und Entscheidungen besprochen werden und in Zweifelsfällen, wenn unterschiedliche Meinungen diskutiert werden, auch darüber demokratisch abgestimmt wird. Wie Frau Andres also die Behauptung aufstellen kann oder den Eindruck vermitteln möchte, nur Herr Bohlen entscheide, ist mir persönlich ein absolutes Rätsel. Ihre Aussage ist dabei meines Erachtens auch eine schallende Ohrfeige für alle anderen Fraktionskolleginnen und -kollegen. Entsteht so letztlich doch der völlig falsche Eindruck, diese würden sich nicht trauen eigene Argumente vorzutragen oder ihre Haltung in Abstimmungen deutlich zu machen. Zudem ist diese Aussage ein klassisches Eigentor. Es sei die Frage erlaubt, warum es ihr da offenbar nicht gelingt selber in der Fraktion, der sie selber angehört, notwendige Mehrheiten fùr ihre eigenen Positionen bzw. Inhalten zu erringen. Fehlen ihr Inhalte? Fehlen ihr Ideen? Fehlen ihr überzeugende Argumente? Oder fehlt Andres selber bei den Fraktionssitzungen (weil sie womöglich in Düsseldorf weilt) und kann sich deswegen nicht einbringen? Diese Fragen möchte ich zunächst offen lassen und im Raume stehen lassen.

Es gilt jedenfalls ganz genau, die uns Wählern vorgetragenen Floskeln jeweils kritisch zu hinterfragen, genauso wie die Kritik am Erftstädter SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Bohlen selber. Ja, Bohlen ist ein Mensch, der klare und deutliche Standpunkte vertritt. Dies kommt nicht immer gut an, das polarisiert bisweilen. Auch mag es sein, dass manche Statements von anderen Zeitgenossen „diplomatischer“ gewünscht sind. Dem entgegen steht jedoch auch der ebenfalls (teilweise von den gleichen Personen) geforderte Wunsch nach „klarer Kante“, nach klaren Inhalten, Standpunkten und Positionen. Wie man es macht, macht man es verkehrt!?

Ein Blick in die tiefere Historie der Erftstädter Politik mag helfen. Die SPD-Fraktionen haben bisher in ihrer Gesamtheit mehrfach und deutlich Bernd Bohlen zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die letzten Male, meiner Erinnerung nach, sogar einstimmig, also auch mit der Stimme von Frau Andres. Ein einwandfreier, demokratischer Akt. Wenn also nun Kritiker von fehlender Demokratie sprechen, sollten diese nicht vergessen, dass die von ihnen kritisierte Person völlig demokratisch gewählt wurde. Zur Wahrheit gehört ebenso die schlichte Feststellung, dass der noch vor wenigen Jahren vorherrschende Ton im Rat und die klaren Positionierungen der SPD-Fraktion kritisiert wurden. Verantwortlich hierfür machten bereits hier schon einige Teile der Partei alleine nur den Fraktionsvorsitzenden. Dabei wurden allen Entscheidungen und Positionierungen stets in der gesamten Fraktion diskutiert, entschieden und von ihr getragen. Übrigens auch von so manchem, Kritiker des aktuellen Miteinander im Rat selbst. Auch hier sollten einige ihre eigene Haltung (zur Demokratie) sehr wohl hinterfragen. Getreu dem Motto Wasser predigen und Wein trinken, verträgt es sich nicht, dass man in der Fraktion eine demokratisch gefällte Entscheidung trägt, in anderen Gremien gegen diese jedoch mobil macht. Schlimm, wenn dabei sogar bisweilen vor Halbwahrheiten nicht zurückgeschreckt wird.

Gerade von manchen Lechenicher SPD-Mitgliedern wurde seinerzeit gefordert, man solle im Rat nicht mehr so klare Kante zeigen. Man müsse mehr auf andere zugehen. Gerade der im letzten Jahr deutlich gescheiterte SPD-Bürgermeisterkandidat Peter Isakeit tat sich dabei regelmäßig hervor und forderte eine größere Nähe zu anderen Fraktionen, gerade zur CDU. Die Fraktionen müssten mehr aufeinander zu gehen und weniger sich gegenseitig kritisieren. Nachdem die Fraktionen im Rat allesamt einen Weg zu einander gefunden haben, sind es heute nun die gleichen Menschen, die nicht nur die von der Fraktion getragene demokratische Entscheidungen kritisieren, sondern wiederum nur einen Menschen alleine dafür verantwortlich machen wollen, nämlich ihren (selbst gewählten) Fraktionsvorsitzenden. Erst mehr Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen fordern, dann jedoch gegen diese dann umgesetzte (und in der Fraktion selbst mitgetragene) Vorgehensweise „hinten herum“ Stimmung machen. Peinlich.

Besonders deutlich wird die Doppelzüngigkeit an einem weiteren Beispiel. Bernd Bohlen erzielte bei der Aufstellung der Ratskandidaturen ein in der Tat schlechtes Wahlergebnis. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass die beiden nun einmal mehr offen nach außen getretenen Lager in der Erftstädter SPD im Vorfeld alle Chancen hatten, ein für alle Beteiligten tragfähiges Ergebnis bei der Kandidatenkür zu erzielen. Interne Gespräche hierzu gab es diverse. Während sich ein Teil der Mitglieder an einem Kompromiss gehalten hat, hielten sich andere eben nicht daran. Man versuchte dennoch einen hinterhältigen Putsch. Nicht der Erste übrigens. Ein weiterer Beweis, dass man den bei anderen eingeforderten Umgang selber mit Füßen tritt. Ein weiterer Schritt in einem unsäglichen Trauerspiel. So demonstriert man wenig die selbst eingeforderte Geschlossenheit nach Außen. Mit gespaltener Zunge fordert man von anderen das Aufeinander Zugehen, selber ist man jedoch nicht dazu bereit und versucht weiter „Parteifreunde“ zu demontieren, weil sie einem nicht passen. Der Versuch nach dem Parteivorsitzenden Uwe Wegner nun auch Bernd Bohlen öffentlich zu demontieren scheiterte, wenn auch knapp. Dies nahmen und nehmen weiter einige Handelnde innerhalb der Partei zum Anlass, um kund zu tun, bei einem solchen Ergebnis müsse man über Konsequenzen diskutieren. Wenig logisch: wer selber predigt, man müsse Mehrheitsentscheidungen, auch wenn dese knapp sind, akzeptieren, muss sich nach seiner Verlässlichkeit, wenn nicht gar eigener Zurechnungsfähigkeit, fragen lassen, wenn er selber nicht bereit zu sein scheint, ein Mehrheitsvotum der Mitgliederversammlung zu akzeptieren.

Abschließend von Teil 2, (Teil 3 folgt) möchte ich einen bewusst ironisch formulierten Warnhinweis geben:

Das Liken und Teilen meines Blogs kann für Sie und die Menschen in Ihrem Umfeld zu Problemen führen. Getreu dem Motto „Transparenz und Offenheit ja – aber bitte bei den anderen“ kann das Liken und Teilen meines Blogs bei Ihnen zu unerwünschten Beschwerdemails führen. Stellen Sie bitte sicher, dass Sie gut überlegen, bevor Sie Liken/Teilen.

Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

Transparenz und Offenheit ja – aber bitte bei den anderen, Teil 1

Wenn in der Politik mit gespaltener Zunge agiert wird

Vor einigen Tagen habe ich in der Zeitung von einer Vorstandssitzung der SPD Erftstadt gelesen, quasi meinem ehemaligen „Wohnzimmer“. Die beiden mittlerweile öffentlich bekannten Lager gerieten einmal mehr in Streit über die Frage, wie der Kommunalwahlkampf geführt werden solle. Immerhin, der Wahlkampf findet bereits im Mai statt, viel Zeit ist da für große Konzepte nicht mehr. Erstaunt bin ich über die Tatsache, dass damit vor allem noch unter meiner Zeit als Vorsitzender gefasste Beschlüsse des Gremiums offenbar neu diskutiert wurden. Sei es drum. Ich hatte a  angekündigt mich dem Thema Transparenz und Offenheit, der Sprache der gespaltenen Zunge zu widmen. Nachdem sich die angesprochene Berichterstattung bei mir nun etwas gesetzt hat, mache ich nun den ersten Aufschlag.

In diesem Bericht (Rundschau) erklärte die Landtagsabgeordnete Dagmar Andres öffentlich, der Fraktionsvorsitzende Bernd Bohlen müsse verstehen, dass die Zeiten des Alleinherrschens vorbei seien.

Generell wird von vielen immer wieder die politische Forderung vorgetragen: „Wir müssen offener und transparenter sein. Alle Entscheidungen müssen offen diskutiert werden, Kritik muss jederzeit vorgetragen werden dürfen.“ Gepaart mit der Floskel „Basisdemokratie statt Demokratur. Niemand darf alleine entscheiden.“

Klar, kommt eine solche Phrase bei der Allgemeinheit gut an, aber stimmt sie auch? Gegen solches Vorgehen hat ja kaum einer etwas einzuwenden. Gerade in Bezug auf die aktuelle Auseinandersetzung in der SPD Erftstadt?! Wie ist das Innenleben einer solchen Partei, was man als „Normalbürger“ so gar nicht wahrnimmt?  In einer Gesellschaft, in der bestimmte Behauptungen kaum mehr hinterfragt werden, sind es genau die oben genannten Floskeln, die allzu oft als rechtfertigendes Totschlag-Argument für zum Teil ehrabschneidende Kritik an anderen Menschen dienen.

Man muss gerade in diesem Zusammenhang leider auch tiefer in die Thematik und auch die Historie der Erftstädter Politik einsteigen. Aus diesem Grunde erlaube ich mir dieses Thema in meinen Blog in mehrere (Forstetzungs-)Teile zu splitten. Es gibt hier so viel zu sagen und zu schreiben, dass dies den Rahmen eines einzigen Blog-Beitrages definitiv sprengen würde.

Für heute will ich jedoch jetzt ein klares Statement abgeben, welches ich am Ende dieser (Forstezungs-)Teile noch einmal aufgreifen und erläutern werde:

Tragisch ist bei der aktuellen Situation die Rolle des Parteivorsitzenden Alfred Zimmermann. Wie der Presse zu entnehmen ist, fühlt auch er das Vertrauen in seine Person von Teilen des Vorstandes entzogen und denkt über einen Rücktritt nach. Neben zahlreichen Gesprächen zur Lösung der Probleme im Zusammenhang mit der eigentlichen Kandidatenaufstellung sorgen innerhalb kürzester Zeit die gleichen Personen für einen erneut öffentlichkeitswirksamen Streit, der ohne jede Frage negative Auswirkungen auf die Wahlchancen hat und die Stellung des eigenen Parteivorsitzenden deutlich schwächt. Und das wo der diesmal nicht mehr Uwe Wegner heißt. Erstaunlich.  Nur die wenigsten aktuellen Vorstandsmitglieder sind wirklich in der Lage eine inhaltliche Ausrichtung und Umsetzung eines Wahlkampfes zu gewährleisten. Neben den internen Querelen ist es alleine vom Zeitablauf nunmehr kaum möglich bis Mai einen überzeugenden Wahlkampf zu führen.  Der SPD Erftstadt droht somit ein noch schlimmeres Fiasko als bei der Bürgermeisterwahl 2013. Ich denke Zimmermann sollte sich dies als Parteivorsitzender nicht mehr länger antun. Er hat sich als Seele von Mensch, als SPD-Urgestein, als stellv. Bürgermeister sowie Ortsbürgermeister von Köttingen über Jahrzehnte hinweg eine parteiübergreifende Anerkennung erarbeitet, mit der er es nicht nötig hat, sich von Teilen des Vorstandes demontieren zu lassen. Am Ende werden es nämlich wieder genau diejenigen sein, die Konsequenzen von der Spitze in Partei und Fraktion für ein Desaster fordern, welches ohne ihr eigenes verantwortungsloses Handeln in dieser Form nicht eingetreten wäre. Zu lange haben Teile des Parteivorstandes die notwendigen Weichenstellungen blockiert und diejenigen, die ihre Erfahrungen hätten rechtzeitig einfließen lassen können ausgebremst. Nicht Zimmermann sollte dafür am Ende die Verantwortung übernehmen müssen. Ich weiß leider aus eigener Erfahrung, wovon ich rede ….

Beste Grüße,

Uwe Wegner

(Uwinho)

In Erftstadt gíbt es No Limits

Wie war das doch gleich mit dem Vergnügen?

Es ist schon immer wieder erstaunlich, wie schnell und intensive manche Dinge diskutiert werden. Wichtigeres jedoch oftmals weniger Beachtung findet. Schaut man sich alleine mal bei facebook die Diskussionen um ein noch nicht eröffnetes Lokal in Liblar an, kommt man aus dem Staunen fast nicht mehr heraus. Sollte man meinen, dass die Probleme um den städtischen Finanzskandal das absolute Hauptthema sind, irrt man. Obwohl über Jahre hinweg Forderungen von mehreren Millionen Euro wohl seitens der Stadtkasse nicht beigetrieben worden. Die Diskussionen ins Unermessliche steigen ließ in diesen Tagen stattdessen eine ganz  offenbar in Kürze bevorstehende Eröffnung einer Tabeldance- und Nachtbar mit dem sinnbildlichen Namen „No Limits“.

Das Lokal wird von außen und innen entsprechend auf Vordermann gebracht. Ja, ich bekenne, auch ich konnte mir bei dieser Diskussion den einen oder auch anderen Kommentar nicht verkneifen. Wie die meisten anderen auch, ebenso wenig Ernst gemeint. Allerdings macht diese Tatsache auch einmal deutlich, in welcher Gesellschaft wir leben. Ernste Probleme eher mal zur Seite schieben und stattdessen flache Unterhaltung. Wohl gemerkt: ich will mich selber hier keineswegs ausnehmen, nicht das man mich hier falsch versteht. Ich finde das Leben ist oft Ernst genug, da schadet auch die eine oder andere ironische Unterhaltung nicht. Insoweit kann man sagen, dass diese neue Gaststätte mitten in Alt-Liblar bereits vor ihrer Eröffnung bekannt ist und im wahrsten Sinne des Wortes schon jetzt eine echte Unterhaltungsgaststätte ist.

Das Thema hat aber auch ernste Seiten und wirft einige Fragen auf und zeigt zudem einiges über unsere Gesellschaft. Beispielsweise führte es sehr schnell zu falschen Gerüchten, etwa das neue Etablissement würde in die Räume des ehemaligen Restaurants „Alt-Liblar“ einziehen. Dies war und ist völlig falsch. Es handelt sich um andere Räume und das gute kroatische Lokal, welches ich sehr schätze, gibt es zum Glück auch weiterhin. Diese erste Fehlinformation, die sicher nicht böse gemeint war, sollte uns aber einmal mehr dazu ermahnen uns zugänglich gemachte Informationen gelegentlich zu hinterfragen.

Fraglich ist, wie die Bevölkerung mit dem neuen Lokal umgehen wird. Ist das künftige No Limit das Lokal, welches einige der lokalen Politikerinnen und Politiker sich immer für die Entwicklung der Carl-Schurz-Straße gewünscht haben, wenn sie von einer „Amüsiermeile“ sprachen? Ausdrücklich genannt wurden hier bislang stets Gaststätten. Vermutlich dachten da die Ortsbürgermeisterin Moron und der ehemalige Bürgermeister Dr. Rips eher an traditionelle Speiselokale, weniger an Betriebe wo manche Männer eher für sie verbotene Früchte (ver)naschen.

Spannend wird für mich der Umgang mit diesem Lokal seitens der FDP sein. Vor einiger Zeit machte man massiv gegen die sog. D-Dance-Halle mobil und verhinderte diese. Letztlich argumentierte man insbesondere mit dem Schutz der Anwohner vor den Besuchern, meist Jugendlichen und junge Erwachsene, die zu laut seien. Wohlgemerkt in einem Gewerbegebiet! Auch die einstige Schützbar, nur einen Steinwurf vom künftigen No Limit entfernt, musste letztlich aufgeben. Kurz: wenige Ansätze die Stadt für junge Menschen attraktiv zu machen, funktionierten in Liblar nicht. Die Politik forderte nach langer Diskussion von der Stadtverwaltung ein Vergnügungsstättenkonzept. Nun kann die Verwaltung zeigen, was aus diesem Arbeitsauftrag geworden ist. Hoffentlich ist dieser nicht einfach in einem Karton verschwunden und der gesamte Vorgang nicht mehr auffindbar. Da die Zuständigkeit hierfür wohl nicht bei der Stadtkasse liegt (Erftstadt hat keine sog. „Sex-Steuer“), dürften die Chancen gut dafür stehen, dass die Angelegenheit irgendwo im Rathaus gewissenhaft bearbeitet wird.

Man mag zu solchen Lokalen stehen wie man will, ich will weder eine Lanze dafür noch dagegen brechen, aber vor zwei Dingen darf man nicht die Augen verschließen:

Erstens scheint es schlichtweg einen Markt für solche Lokale zu geben, von denen wahrscheinlich keine wesentlichen Lärmbelästigungen ausgehen werden.

Zweitens: die Arbeiten an der Fassade des Gebäudes stellen die wahrscheinlich größte private Investition in die Gestaltung der Carl-Schurz-Straße in den letzten Jahren dar. So manches Haus würde durch einen Anstrich der Fassade, selbst wenn es eben in rot ist, an Wertigkeit gewinnen.. Wer auch immer in der nächsten Zeit geneigt sein mag, das No Limit als Schandfleck zu bezeichnen (ich bin mir sicher, solche Äußerungen werden kommen), der sollte sich einmal ganz bewusst durch Alt-Liblar bewegen und sich den Gesamtzustand ansehen.

Unlimitierte Grüße,

Uwe Wegner
(Uwinho)