Transparenz und Offenheit ja - aber bitte bei den anderen, Teil 3

Wenn in der Politik mit gespaltener Zunge agiert wird

Liebe Blog-Freunde,

hier nun der dritte Teil zur gespaltenen Zunge. Danach komme ich auch wieder auf ein Erftstadt-übergreifendes Thema zu spechen. Aber Vorsicht: ich komme sicher auch wieder auf meine alte (politische) Heimat zurück. Nicht zu früh freuen. ... . :-)

Man kann es kaum nachvollziehen, aber trotz der in Teil 1 und 2 angesprochenen Ereignisse hat sich Bernd Bohlen bereit erklärt für die SPD den Wahlkampf entscheidend zu gestalten. Logisch, dass man in seiner Situation aber nicht mehr bereit ist, wenn eben jene selbst ernannten Gutmenschen meinen, er und das Wahlkampfteam (dem auch der Parteivorsitzende mit angehören sollte) müssten aber alles mit ihnen, dem Gesamtvorstand in der Gesamtheit in jedem einzelnen Detail abstimmen. Einem im Übrigen völlig überdimensionierten Gremium von 25 Personen, bei dem Jede und Jeder mitmachen durfte, der sich im Zweifel auch nur selber berufen fühlte oder berufen hat (lassen). Jeder sollte mitreden dürfen. Eben getreu dem nach Außen getragenen Wunsch nach mehr Offenheit und Transparenz. Nochmals: dieser Wunsch ist grundsätzlich legitim, aber er muss auch umsetzbar sein. Wie soll ein derart überdimensionierter Vorstand innerhalb kürzester Zeit agieren? Dann, wenn im Wahlkampf auch mal schnelle Entscheidungen und rasches Handeln notwendig sind, rechtzeitig mac Statuten einberufen werden? Und will dann jeder einzelne Beisitzer ernsthaft um jede Formulierung in einem Flyer feilschen? Eigentlich eher unwahrscheinlich, weil unpraktikabel. Aber in Erftstadts SPD stellen sich das einige tatsächlich so vor.

Wie gesagt, wo möglich breite Diskussion und Beteiligung, da bin ich für. Ich legte zu meiner Zeit als Vorsitzender beispielsweise stets großen Wert darauf, dass Beschlüsse grundsätzlich im gesamten Vorstand gefasst und dort auch diskutiert wurden. Ein Grund, der mir letztlich mit zum „Verhängnis“ wurde und zum „Wegmobben“ meiner Person führte. Tatsächlich. Diejenigen, welche am lautesten nach mehr Offenheit und Transparenz riefen und auch heute noch rufen, wollten zunehmend Entscheidungen aus eben diesem Gesamtvorstand heraushalten und stattdessen in einem sog. „geschäftsführenden Vorstand“ beraten und entscheiden. Immerhin, sie hätten dort eher für ihre Positionen eine Mehrheit gefunden, als im Gesamtvorstand. Gleichwohl sieht die Satzung der Erftstädter SPD bis heute meines Wissens einen solchen „geschäftsführenden Vorstand“ gar nicht vor. So viel zum Demokratie-Verständnis Einzelner, die sich gerade in der jüngsten Vergangenheit als Vorbild-.Demokraten darstellen wollen.

Fakt ist zudem leider auch, das sich der SPD-Vorstand seit geraumer Zeit als wenig bis gar nicht handlungsfähig erwiesen hat, selbst im einfachen Tagesgeschäft nicht. Die Mehrheit in eben jenem zerstrittenen Parteivorstand war bis vor kurzem nicht bereit, eine in der Vergangenheit inhaltlich bewährte Vorgehensweise für den Wahlkampf zu tragen, obgleich auch der Parteivorsitzende Zimmermann aus langjähriger Erfahrung hierzu riet.

Völlig außer Acht gelassen und tunlichst verschwiegen wurde dabei von Teilen des Vorstands übrigens die Tatsache, dass das von Bohlen vorgeschlagene Wahlkampfkonzept bei den letztlich persönlich Betroffenen, den einzelnen Kandidaten, eine überzeugende Mehrheit gefunden hatte. Von 25 Direktkandidaten hatten sich schon 16 für Bohlens Konzept ausgesprochen und den Vorstand mit ihrer Unterschrift aufgefordert dieses umzusetzen. Dies ist eine knappe 2/3-Mehrheit aller SPD-Direktkandidtaen. Das sich ein Parteigremium zunächst gegen diesen deutlichen Wunsch der klaren Mehrheit seiner Kandidaten stellte, gibt zu denken. Demokratie!? Es zeigte einmal mehr die offenbar vorherrschende Doppelzüngigkeit einzelner Handelnder. Immerhin, vor wenigen Tagen wurde dann doch noch zugunsten des bewährten Verfahrens gestimmt. Die Beschlüsse des Errftstädter SPD-Vorstandes sind innerhalb kürzester Zeit schon einmal konträr zur Meinung einer Sitzung davor. Der nun doch gefasste Beschluss erscheint mir weniger ein Zeichen der Einsicht, als mehr ein Zeichen "kalter Füße" im Falle eines schlechten Ergebnisses selber dafür verantwortlich gemacht zu werden.

Beim Blick in den Kalender wird deutlich, wie eng die Situation und Zeitschiene ist, in knapp 2,5 Monaten ist Wahl. Das reicht kaum aus um einen überzeugenden Wahlkampf zu organisieren oder gar zu führen. Man kann eigentlich nicht mehr gewinnen, wer die Verantwortung übernimmt kann nur verlieren. Hoffentlich macht man am Ende nicht dann doch wieder diejenigen dafür verantwortlich, die nun das Risiko der Wahlkampforganisation auf sich nehmen und nicht kneifen. Diejenigen die in schwierigen Zeiten bereit sind Verantwortung zu tragen.

Deswegen bleibe ich dabei: tragisch ist die Rolle des Parteivorsitzenden Alfred Zimmermann. Es tut mir leid, dass er in dieser schwierigen Situation das Schiff steuern und versuchen muss auf Kurs zu halten. Für die Art, wie er dies bisher meistert mein Respekt!

Grüße

Uwe Wegner
(Uwinho)